Schreiben an die Bundeskanzlerin Merkel und Bundesaußenminister Gabriel zur Unterstützung einer Friedenskonferenz für Syrien in Deutschland

Friedenskonferenz für Syrien in Deutschland

Sehr geehrte Frau Bundeskanzlerin Dr. Merkel,
wir wenden uns an Sie, mit der Bitte, den vorliegenden Friedensplan für Syrien zu unterstützen. Wir sind unabhängige, Frieden suchende Syrerinnen und Syrer, die aus allen gesellschaftlichen Gruppierungen, Minderheiten und Volkszugehörigkeiten der syrischen Gesellschaft stammen.
Die aktuellen Friedensverhandlungen in Genf und Astana sind ins Stocken geraten, und die Lage in Syrien wird immer fataler und komplizierter. Die Zahl der getöteten Menschen im syrischen Konflikt hat bereits die Millionengrenze überschritten, und die Zahl der Verletzten ist auf das Mehrfache davon gestiegen. Außerdem wurde das Land regelrecht zerstört, und etwa zwei Drittel der Bevölkerung befinden sich auf der Flucht.
Der vorliegende Friedensplan sieht vor, dass die UNO und die Bundesregierung zu einer Friedenskonferenz in Deutschland einladen, wie damals im Jahr 2001 bei Afghanistans Friedenskonferenz in Petersberg bei Bonn.
Zu dieser Konferenz sollen nur unabhängige Syrer eingeladen werden, die weder zu der Führung der syrischen Opposition noch zum Assad-Regime gehören. Der Anteil der unabhängigen Syrer macht mehr als 80% der Bevölkerung aus, aber trotzdem wird ihre Meinung in den laufenden Verhandlungen nicht berücksichtigt.
Wir sind der Meinung, dass Deutschland für eine solche Friedensinitiative prädestiniert ist, da Deutschland in der syrischen Gesellschaft ein hohes Ansehen genießt. Die deutsche Politik hat sich in dem syrischen Konflikt von Anfang an unparteiisch verhalten, wodurch sie einen großen Vertrauensvorschuss bei allen Konfliktparteien gewinnen konnte. Auch durch die Aufnahme von vielen syrischen Flüchtlingen hat Deutschland sein gutes Bild in der syrischen Gesellschaft bestätigt.
Unsere Empfehlung zur Vorgehensweise:
Zuerst wird zu einem Vorbereitungstreffen eingeladen. Auf diesem Treffen soll versucht werden, Lösungsvorschläge für alle Streitthemen zu finden. Parallel dazu werden vertrauensbildende Maßnahmen in die Wege geleitet, wie z. B.:
- Beendigung der kriegerischen Auseinandersetzungen
- Freilassung aller Kriegsgefangenen
- Abzug aller ausländischen Streitkräfte und Milizen
- freie Bewegung von Hilfsgütern
- gemeinsame Bekämpfung der Terrororganisationen mit allen Mitteln
Außerdem werden mehrere Kommissionen gebildet:
Verfassungs-, Staatsaufbau-, Verwaltungs-, Wirtschafts-, Wiederaufbau-, Vorbereitungs- und Versöhnungskommission.

Bei dieser Konferenz darf der Frauenanteil nicht weniger als 25% sein.
Unter gemeinsamer Leitung Deutschlands und der UNO werden internationale Organisationen, wie die Liga der arabischen Staaten, die Organisation der islamischen Zusammenarbeit, der Golf-Kooperationsrat und die einflussreichsten Länder in dem syrischen Konflikt einbezogen.

Die Syrische Friedenskonferenz:
Auf dieser Konferenz wird die Form des zukünftigen syrischen Staates festgelegt:
- Wie soll das Parlament in der Übergangsphase gebildet werden, und wie sollen die Volksvertreter bestimmt werden?
- Wie soll die Staatsform sein: zentral, dezentral, föderal … usw.?
- Was soll die Verfassung beinhalten?
- Einigung über die Reform der Sicherheits- und Streitkräfte
- Finanzierung der Wiederaufbaumaßnahmen
- Neufestlegung der Stadt- und Kreisgrenzen
Die Friedenskonferenz kann der erste Schritt sein, durch den ein endgültiger Frieden in Syrien herbeigeführt werden kann. Die Beschlüsse dieser Konferenz sollen ohne jeglichen Einfluss der Außenwelt zustandekommen und gelten für alle an dem syrischen Konflikt beteiligten Parteien; sie werden außerdem durch einen Beschluss des Sicherheitsrats der UNO bekräftigt. Die Friedenskonferenz wird eine große Hilfe für die Menschen in Syrien sein, die viele Opfer für Freiheit und Demokratie erbracht haben.
Für Ihr Engagement im syrischen Konflikt und für die großzügige Aufnahme von syrischen Flüchtlingen bedanken wir uns im Namen vieler Syrerinnen und Syrer und hoffen auf Ihre weitere Unterstützung für Frieden und Stabilität in Syrien.
Mit freundlichen Grüßen

Jamal Karsli Talall Jasem

- Kopie an den Bundesaußenminister Herrn Sigmar Gabriel

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